Informationsangebote zu COVID-19 (Coronavirus SARS-CoV-2)

22.03.2022

Neu: Kindertagesbetreuung - Änderungen bei Testungen

Telefon und E-Mail: Ihr Kontakt zum VBE

Die Rechtsabteilung des VBE NRW ist zur Zeit von Montag bis Freitag hauptsächlich über E-Mail für Sie erreichbar. Mitglieder finden weitere Hinweise auch in der Rechtsdatenbank des VBE.

Hiermit stellen wir Ihnen Informationslinks zum Corona-Virus zur Verfügung. Außerdem werden wir Sie im Rahmen unserer Möglichkeiten an dieser Stelle (s. u. FAQ) mit allen weiteren Informationen versorgen. 

FAQ Corona Zusammenfassung (NRW)


Aktuelle Situation in der Kindertagesbetreuung
(MKFFI, 22.03.22)
Änderungen bei den Testungen (Ministerschreiben mit Erläuterungen):
- Das landesseitig finanzierte PCR-Pool-Testverfahren wird zum 3. April 2022 eingestellt.
- Vom 4. bis zum 22. April 2022 stellt das Land allen Kindern in der nach dem Kinderbildungsgesetz (KiBiz) geförderten Kindertagesbetreuung drei Selbst-tests pro Woche zur Verfügung.
- Nach den Osterferien werden die Lieferungen an die Kindertageseinrichtun-gen und Jugendämter eingestellt und landesseitig keine Selbsttests mehr zur Verfügung gestellt.

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Die neue CoronaSchVO (MAGS NRW)
Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronaschutzverordnung – CoronaSchVO) in der ab dem 4. März 2022 gültigen Fassung.

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Die neue CoronaBetrVO (MAGS NRW)
Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 im Bereich der Betreuungsinfrastruktur (Coronabetreuungsverordnung – CoronaBetrVO) in der ab dem 4. März 2022 gültigen Fassung.

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Umgang mit der Omikron-Variante in der Kindertagesbetreuung (MKFFI, 21.02.22) Ministerschreiben

Das Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration hat ein Expertengespräch mit Elternvertreterinnen und -vertretern, Gewerkschaften und Trägern sowie mit den renommierten Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern Dr. Folke Brinkmann, Prof. Dr. Tobias Tenenbaum sowie Prof. Dr. Martin Exner durchgeführt.
- Die Expertinnen und Experten haben deutlich gemacht, dass schwere Verläufe bei Kindern durch eine Corona-Infektion die absolute Ausnahme darstellen. Die durch Einschränkungen verursachten Folgewirkungen wie Adipositas, seelische Erkrankungen und Suchtverhalten übersteigen die Risiken einer Corona-Infektion um ein Vielfaches.
- Auch wenn das Infektionsgeschehen insbesondere bei Kindern derzeit erheblich rückläufig ist, wird es aufgrund von Personal-Ausfällen teilweise noch zu Einschränkungen oder auch vereinzelten Schließungen kommen. Dies ist leider unvermeidbar. 
- Dazu: Stellungnahme der Expertinnen und Experten zu den gesundheitlichen Risiken einer Infektion mit dem Corona-Virus in der Kindertagesbetreuung sowie eine neue Version des Leitfadens des MKFFI zum Umgang mit einem Infektionsfall in der Kindertagesbetreuung.

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Änderung der Testverfahren in den Schulen des Landes NRW
 (MSB 17.02.22)

1. Aufhebung der Testpflicht für bereits immunisierte Personen
Ab Montag, 28. Februar 2022, wird die Testpflicht für bereits immunisierte Personen (also geimpfte oder genesene Personen; dazu zählen Schülerinnen und Schüler, Lehrkräfte und weitere an Schule Beschäftigte) aufgehoben. Wir hatten diese erweiterte Testpflicht nach den Weihnachtsferien eingeführt, um den Gefahren der Omikron-Welle besser begegnen zu können. Angesichts der oben dargestellten Entwicklung ist dies nicht länger nötig. Zukünftig müssen also nur solche Personen zwingend getestet werden, die noch nicht immunisiert sind (sog. 3-G-Regel). Wer von der Testung ausgenommen werden will, muss seinen Immunstatus nachweisen können (hier gelten die Regeln, die bis zu den Weihnachtsferien gültig waren). Schülerinnen und Schüler können aber nach persönlicher Entscheidung weiterhin freiwillig an den Testungen teilnehmen. Im Übrigen wird an allen weiterführenden Schulen das eingeführte Testverfahren (wöchentlich drei Antigen-Selbsttests vor Unterrichtsbeginn) fortgeführt.

Testungen von Lehrkräften und weiteren Beschäftigten
Auch die Pflicht zur (häuslichen) Durchführung von wöchentlich drei Antigen-Selbsttests für Lehrkräfte sowie weitere Beschäftigte, die immunisiert sind, fällt damit weg. Unberührt davon bleibt die im Bundes-Infektionsschutzgesetz begründete Verpflichtung aller nicht immunisierten Lehrkräfte und weiteren Beschäftigten, an Präsenztagen in der Schule einen Antigen-Selbsttest unter Aufsicht in der Schule vorzunehmen oder alternativ den Nachweis über einen negativen Bürgertest vorzulegen.

2. Änderung des Testverfahrens an Grundschulen
Aufgrund der Situation in den Laboren kann nach wie vor nicht verlässlich garantiert werden, dass eine Auflösung positiver PCR-Pooltests zeitnah erfolgt. Wir haben daher Vorsorge getroffen, um die mit der Pool-Testung verbundenen Unsicherheiten nun zu beenden. Konkret bedeutet dies, dass wir zum Ende des Monats Februar das Testsystem an den Grund- und Primusschulen umstellen werden. Ab Montag, 28. Februar 2022, werden nur noch nicht immunisierte Schülerinnen und Schüler dreimal wöchentlich außerhalb der Schule, also in der Regel zuhause, einen Antigen-Selbsttest durchführen. Die Umstellung von dem zweimal wöchentlichen PCR-Pooltestverfahren auf Antigen-Selbsttests geht mit einer Erhöhung der Testhäufigkeit einher. Ihre Bestellmengen bitte ich Sie entsprechend anzupassen bzw. zu erhöhen.

Abweichend von dem beschriebenen Regelfall kann die Schulkonferenz für einzelne oder alle Jahrgangsstufen beschließen, dass die Testungen – wie in den weiterführenden Schulen seit langem praktiziert – vor Unterrichtsbeginn in den Grundschulen durchgeführt werden. Diese Regelung gilt nur im Rahmen der bestehenden Testpflicht und nur für nicht immunisierte Schülerinnen und Schüler.

Die nicht immunisierten Schülerinnen und Schüler erhalten von der Schule Antigen-Selbsttests, mit denen sie sich montags, mittwochs und freitags vor dem Schulbesuch zu Hause unter Mithilfe ihrer Eltern selbsttesten müssen. Die Tests können sogar schon am Vorabend dort stattfinden. Positiv getestete Kinder müssen das häusliche Umfeld gar nicht erst verlassen und verringern so das Risiko, andere Personen auf dem Schulweg zu infizieren. Die Eltern versichern einmalig die regelmäßige und ordnungsgemäße Vornahme der wöchentlich drei Testungen zu Beginn des neuen Testverfahrens und geben ihren Kindern bis zum 28. Februar 2022 eine entsprechende Bescheinigung für die Schule mit. Alternativ kann auch weiterhin die Bescheinigung einer Teststelle über eine negative Antigen-Schnelltest (sog. Bürgertest) vorgelegt werden. Auch ein solcher Bürgertest ist 24 Stunden gültig.

Sollte sich bei einem Kind in der Schule ein begründeter Verdacht auf eine mögliche Corona-Infektion ergeben (z.B. durch Hinweise auf eine unzureichende Testung oder wegen vorhandener Symptome), kann die Schule zu Beginn des Unterrichts eine anlassbezogene Testung mit einem Antigen-Selbsttest vornehmen.

Die Antigen-Selbsttests werden vom Land gestellt und über die Grundschulen an die Schülerinnen und Schüler oder deren Eltern verteilt. Über den genauen Ablauf werden die Grundschulen zeitnah und gesondert mittels mehrsprachiger Schriftsätze informiert. Ein Formular für die elterliche Versicherung der ordnungsgemäßen Testung wird im Bildungsportal zum Download bereitgestellt.

Im Interesse einer Entlastung der Grundschulen, vor dem Hintergrund begrenzter PCR-Testkapazitäten und anlässlich der neuen Bundestestverordnung ist das neue Testverfahren an den Grundschulen zielführend. Durch das Zusammenwirken von Impfungen, Testungen und dem Tragen von Masken ist ein wirksamer Basisschutz weiterhin gewährleistet. Dieser gilt vor allem auch für die Lehrkräfte, die zu über 95 Prozent über einen vollständigen Impfschutz verfügen. Insgesamt kann der Präsenzunterricht mit diesen Maßnahmen verantwortungsvoll aufrechterhalten und weitere negative Folgen der Pandemie gerade für die Schülerinnen und Schüler abgewendet werden.

3. Testverfahren an Förderschulen
Mit Blick auf die besondere Vulnerabilität der Schülerschaft dieser Schulen ist es geboten und von den Laborkapazitäten her auch leistbar, bei dem eingeführten Lolli-Test-Verfahren zu bleiben. Für die Testung von Schülerinnen und Schüler ergeben sich hier also keine Änderungen. Für die Testung der Lehrkräfte und weiteren Beschäftigten gilt wie an anderen Schulen auch, dass immunisierte Personen nicht länger einer Testpflicht unterliegen. Für nicht immunisierte Beschäftigte gilt laut Bundesinfektionsschutzgesetz eine tägliche Pflicht zur beaufsichtigen Testung in der Schule; alternativ kann ein negativer Bürgertest vorgelegt werden.

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Maßnahmen zur Absicherung des Schulbetriebs (MSB, 02.22.22)

I. Zusätzliche Handlungsspielräume und Hinweise zur Unterrichtsorganisation

Den Schulleitungen ist es möglich, im Falle personeller Engpässe aufgrund der pandemischen Entwicklung nach eigenem Ermessen Entscheidungen über die Unterrichtsgestaltung zu treffen. Anpassungen sind der Schulaufsicht anzuzeigen. So viel Präsenzunterricht in der Schule wie möglich ist nach wie vor oberstes Ziel. In besonderen Ausnahmesituationen sind die vorhandenen Gestaltungsmöglichkeiten – unter Beachtung der jeweils gültigen Ausbildungs- und Prüfungsordnungen sowie der Distanzunterrichtverordnung – zu nutzen. Sämtliche Einschränkungen sind deshalb so gering wie möglich zu halten und schnellstmöglich wieder aufzuheben. Insbesondere folgende schulspezifische Anpassungen des Unterrichtsbetriebes sind möglich und zulässig: 

- Vorübergehende Anpassung bzw. Reduzierung von Angeboten der äußeren Differenzierung und Anpassung des zeitlichen Umfangs der Ganztags- und Betreuungsangebote in Absprache mit den Trägern dieser Angebote.  

-  Vorübergehende, auf ein zeitliches Mindestmaß begrenzte, Unterschreitung der vorgeschriebenen Wochenstundenzahl in einzelnen, möglichst nicht prüfungsrelevanten Fächern zentraler Prüfungsverfahren.

-  Nutzung der gemäß den Ausbildungs- und Prüfungsordnungen bzw. den zugehörigen Verwaltungsvorschriften bestehenden Möglichkeiten zur Verschiebung oder Reduzierung von schriftlichen Leistungsüberprüfungen. So werden beispielsweise in den Hauptschulen, Realschulen, Gesamt- und Sekundarschulen sowie in den Gymnasien in den Fächern Deutsch, Mathematik und Englisch in den Jahrgangsstufen 9 und 10 häufig fünf Klassenarbeiten geschrieben, davon drei im zweiten Schulhalbjahr, hier z.B. kann eine Reduzierung auf 4 Klassenarbeiten erfolgen.

-  Sollte in besonderen Ausnahmefällen und nach Ausschöpfen aller weiteren Möglichkeiten, Präsenzunterricht für einzelne Lerngruppen oder Jahrgangsstufen vorübergehend nicht angeboten werden können, kann eine zeitlich eng befristete Einrichtung von Distanzunterricht für diese Gruppen unumgänglich sein. Dabei ist der Präsenzunterricht für Schülerinnen und Schüler der Schuleingangsphase, der gymnasialen Oberstufe und der Abschlussklassen mit bevorstehenden Prüfungen sicherzustellen. Gleiches gilt für Schülerinnen und Schüler, an die Abschlüsse und Berechtigungen bzw. Qualifikationen für Übergänge vergeben werden.

Bei Anpassungen in den Schulen des Gemeinsamen Lernens und in den Förderschulen ist die Einrichtung einer pädagogischen Betreuung für Schülerinnen und Schüler insbesondere in den Förderschwerpunkten Geistige Entwicklung und Körperliche und motorische Entwicklung erforderlich. Die Regelungen zum Einsatz von Schulbegleitung im häuslichen Umfeld bei Distanzunterricht gelten weiterhin.
Die Schulkonferenz ist vor Umsetzung der Entscheidungen angemessen einzubinden, über die getroffenen Entscheidungen ist die Schulaufsicht zu informieren.
Mit Blick auf die am Ende des Schuljahres stattfindenden zentralen Prüfungen möchte ich schon jetzt darauf hinweisen, dass das Ministerium für Schule und Bildung alle erforderlichen Maßnahmen ergriffen hat, damit – wie im vergangenen Jahr – die Schülerinnen und Schüler unter fairen Bedingungen und ohne Qualitätseinbußen den angestrebten Abschluss erreichen können. Für die Zentralen Prüfungen 10 gilt wie im Jahr 2021, dass die fachlichen Vorgaben partiell konkretisiert werden und zusätzliche Auswahlmöglichkeiten für Lehrkräfte bzw. Schülerinnen und Schüler bereitgestellt werden.

Die Kultusministerkonferenz hat bereits zu Beginn dieses Jahres bekräftigt, dass die Abschlüsse und Abschlussprüfungen 2022 denen früherer und späterer Jahrgänge gleichwertig sind. Die Länder haben sich zu einer gegenseitigen Anerkennung verpflichtet.
Für das Abitur bedeutet dies, dass Anpassungen – wie zum Beispiel das Angebot einer erweiterten Aufgabenauswahl – analog zu dem erfolgreichen Durchgang 2021 erneut vorgenommen werden. Die Einzelheiten finden Sie unter den bereits Ihnen bekannten Informationen auf der Seite „Standardsicherung“.

An den Berufskollegs sind hinsichtlich eines möglichst großen Umfangs an Präsenzunterricht besondere pädagogische Bedarfe und die anstehenden Prüfungen in den Blick zu nehmen. Zur Unterrichtsorganisation verweise ich auf die im Erlass vom 1. Juli 2021 angezeigten Anwendungsfälle sowie die Distanzunterrichtverordnung.

Das Ministerium für Schule und Bildung stellt im Bildungsportal () zur Unterstützung der Schulen die bereits bekannten pädagogischen und didaktischen Materialien zur Verfügung. Auch die beispielhaften Konzepte  von Schulen aller Schulformen und –stufen können bei der Gestaltung und Organisation des Unterrichts wertvolle Hinweise bieten.

II. Hinweise zu KAoA

1. Allgemein

Die Berufliche Orientierung nach den Vorgaben der Landesinitiative „Kein Abschluss ohne Anschluss“ ist – trotz der angespannten Situation an den Schulen – soweit möglich – auch weiterhin umzusetzen. Im Rahmen der Umsetzung sind zahlreiche Flexibilisierungsmöglichkeiten geschaffen worden, die in Abhängigkeit der Entwicklung des Pandemiegeschehens genutzt werden sollen.
Alle weiteren Informationen im Zusammenhang mit der Corona- Pandemie finden Sie in der FAQ zu KAoA.

2. Umsetzung von Schülerbetriebspraktika

Nicht immunisierte Schülerinnen und Schüler haben während des Schülerbetriebspraktikums die Verpflichtung, täglich einen Testnachweis über einen höchstens 24 Stunden zurückliegenden Antigen-Schnelltest oder einen höchstens 48 Stunden zurückliegenden PCR-Test vorzulegen (Infektionsschutzgesetz § 28b).
Neben der Möglichkeit der Bürgertestung sollen den Schülerinnen und Schülern durch die Schulen folgende Optionen eröffnet werden, für die sich die Schulen auskömmlich mit Antigen-Schnelltests versorgen können (Sicherstellung von nach derzeitigem Stand zwei zusätzlichen Tests je Woche und Person):
- Schulen sollen den nach dem Bundesinfektionsschutzgesetz nicht immunisierten Schülerinnen und Schülern, bei denen die Betriebe eine Teilnahme an den täglichen betriebsinternen Testungen anbieten, aber nicht die Kosten für die Test-Kits übernehmen, eine ausreichende Anzahl an Test-Kits bereitstellen, damit eine Testung im Betrieb stattfinden kann.
- Schulen sollen den nicht immunisierten Schülerinnen und Schülern, die ein Praktikum absolvieren, die Möglichkeit einer täglichen Testung während der Praktikumsdauer anbieten.

Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat einen Überblick über die geltenden Test- und Quarantäneregelungen erstellt. Weitergehende Informationen erhalten Sie auf der Seite des zuständigen Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales.

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Aufrechterhaltung der Kindertagesbetreuung während der Omikron-Welle (MKFFI, 28.01.22)

Das Wichtigste in Kürze (aus dem Ministerschreiben):
- Die Angebote der Kindertagesbetreuung bleiben so weit möglich geöffnet.
- Schließungen von Angeboten werden nicht immer zu verhindern sein, Eltern haben in diesem Fall Anspruch auf Kinderkrankengeld oder Betreuungsentschädigung.
- Bei einem Infektionsfall in einem Kindertagesbetreuungsangebot besteht eine Testpflicht für die Kinder.
- In den Kommunen, in denen PCR-Pooltests angeboten werden, muss aufgrund mangelnder Laborkapazitäten unter Umständen wieder auf Schnelltests umgestellt werden.
- Hier finden Sie einen Leitfaden zum Umgang mit einem Infektionsfall und eine Information zum Produktwechsel.

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Informationen und Hinweise zu Kinderkrankentagen
Das Bundesministerium für Familie (BMFSFJ) hat auf einer Sonderseite alle Hinweise zu den Regelungen zusammegestellt.

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Mit der SchulMail des MSB vom 21.10.20 wurden folgende
Anpassungen und Ergänzungen bereits bestehender Regelungen und Empfehlungen
vorgenommen, die wir hiermit weitergeben:

Die Hinweise und Verhaltensempfehlungen für den Infektionsschutz an Schulen im Zusammenhang mit Covid-19 als gemeinsames Dokument der kommunalen Spitzenverbände und des Ministeriums für Schule und Bildung mit dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales sowie der Unfallkasse NRW wurden auf den aktuellen Stand gebracht.

AHAL-Regel (Abstand/Hygiene/Alltagsmaske/Lüften): Das Umweltbundesamt hat auf Bitte der Kultusministerkonferenz (KMK) seine Empfehlungen zu Luftaustausch und effizientem Lüften zur Reduzierung des Infektionsrisikos durch virushaltige Aerosole in Schulen veröffentlicht. Die darin empfohlenen Regeln sind klar formuliert, leicht zu befolgen und sollten schnell zur selbstverständlichen Praxis in allen Unterrichtsräumen werden, in Kürze:

  • Stoßlüften alle 20 Minuten,
  • Querlüften wo immer es möglich ist,
  • Lüften während der gesamten Pausendauer.

Eine weitere und etablierte Maßnahme zum Infektionsschutz in den Schulen ist das Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung. Die Regelungen hierzu finden sich in der gültigen Coronabetreuungsverordnung (CoronaBetrVO), die für den Schulbetrieb nach den Herbstferien überarbeitet wurde. 

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VBE: Wertschätzung in Corona-Zeiten bedeutet auch…
Die Kolleginnen und Kollegen in den Bildungseinrichtungen gestalten gerade die Quadratur des Kreises aus Bildung, verlässlicher Betreuung und Infektionsschutz. Diese Arbeit verdient Respekt und Anerkennung und natürlich Wertschätzung. Für den VBE gehören dazu:
10 notwendige Schlussfolgerungen für starke Schulen

Wir wünschen Ihnen vor allen Dingen: Bleiben Sie gesund!

Ihr VBE

Grafik: © VBE NRW
Ihre Qualifizierung vor Ort

Termine, Orte und Anmeldung

didacta
KoelnMesse, 07. - 11.06.22

Halle 7.1, C049 / B046 

Grafik: dbb
Forderungen und Aktionen

3. Tarifrunde läuft

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Schule heute 05/22

Wahlfreiheit


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